Eine Zusammenfassung der aktuellen Situation in Tschetschenien

Tschetschenien ist seit Jahren mit Flächenbombardements, Angriffen auf Städte, Dörfer und Flüchtlingskonvois durch das russische Militär konfrontiert. Diese stellen eine schwere Verletzung der Genfer Konventionen über den Schutz von Zivilisten in Kriegszeiten und den Protokollen zur Konvention dar. Seit Jahren werden unter der stillschweigenden Duldung der internationalen Regierungen die wichtigsten internationalen Abkommen von der russischen Regierung extrem missachtet. Besonders die Art und Weise der Kriegsführung verdeutlicht, dass in Tschetschenien kein Krieg gegen "sogenannte" Terroristen geführt wird, sondern eine ganze Nation zum Genozid getrieben wird. Dabei ist das Ziel ganz klar: Tschetschenien, ohne die Tschetschenen als Teil der russischen Föderation zu erhalten. Die weiteren Pläne beinhalten die Ansiedlung von Russen um endgültige Fakten zu schaffen.

Hier werden nicht nur Menschrechte verletzt, sondern ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen! Die Weltöffentlichkeit darf die Unwahrheiten der russischen Führung unter Putin nicht mehr hinnehmen, dass es sich in Tschetschenien "nur" um eine innerrussische Angelegenheit handle. Das ist Völkermord in seiner schlimmsten Form.

Die befehlshabenden Generäle der Russen suchen Revanche für den ersten verlorenen Tschetschenienkrieg. Dabei ist die Armee bestrebt, ihre geschwächte Machtposition im Land wieder zu erstärken. Das ist eine gefährliche Tendenz. In Tschetschenien hingegen herrscht heute militärische Willkür. In den besetzten Gebieten agiert die Armee ohne politische Kontrolle. Vor Ort entscheiden die Generäle. und schicken ihre Soldaten in einen Partisanenkrieg, der unter der rechtmäßigen Führung der Tschetschenen und der Unterstützung der Bevölkerung entschieden geführt wird. Die Armee kann diesen Krieg gegen die mobilen und gut gerüsteten tschetschenischen Einheiten nicht gewinnen. Daher lautet die Taktik der russischen Regierung unter Putin: "Vernichtungskrieg gegen die Zivilbevölkerung". Die Konsequenz daraus ist VÖLKERMORD.

Tschetschenien - eine ganze Nation ist mit dem Untergang konfrontiert und braucht dringend internationale Hilfe. Eine Möglichkeit, solche Hilfe zu leisten: der Westen muss ihren Druck auf die Russische Föderation erhöhen und die Kredite einstellen. Es kann nicht angehen, dass es danach wieder heißt: "Wir wussten von nichts."

Die Situation ist dramatisch und menschlich nicht hinnehmbar. Ein ganzes Volk wird im wahrsten Sinne des Wortes MASSAKRIERT, ganze Dörfer niedergebrannt, Zivilisten willkürlich gefoltert und in Konzentrationslager gesteckt, es werden sogar die Körper der getöteten vermarktet (!), ohne dass sich in der Weltöffentlichkeit ein Finger rührt! In diesem Kriegsklima wird die Pressefreiheit und objektive Berichterstattung systematisch unterbunden und gleichgeschaltet. Auch ist die Haltung der russischen Führung gegenüber ihren eigenen Soldaten erbarmungslos. An manchen Tagen sterben zwischen 40 bis 50 russische Soldaten. Dir russischen Soldaten wurden in einen Krieg geschickt, in dem sie nicht wissen, wofür sie kämpfen. Viele Mütter der gefallenen russischen Soldaten haben sich zusammengeschlossen und protestieren inzwischen vehement gegen die Informationspolitik Putins. Die Zahlen der gefallenen russischen Soldaten des zweiten Tschetschenien-Krieges belaufen sich nicht mehr nach Hunderten, sondern nach Tausenden. Die Behauptung russischer Generäle und Politiker, die russische Armee verheize ihre Soldaten nicht mehr, ist nicht mehr aufrecht zu erhalten.

Hunderttausende von Flüchtlingen (schätzungsweise 500 000), willkürliche Tötungen und Inhaftierungen, Vergewaltigungen, Massenhinrichtungen, bis auf die Grundmauer zerstörte Ortschaften, Städte, Industrieanlagen und Krankenhäuser prägen das traurige Bild von Tschetschenien. Die Krankenversorgung ist gänzlich zusammengebrochen und es fehlen wichtige Medikamente. Kinder, Frauen und ältere Menschen sind in einer Situation, die nur mit den Auswirkungen und Ausmaßen des zweiten Weltkrieges in Europa vergleichbar ist. Schon die Verweigerung des Zugangs für internationale Beobachter verdeutlicht das vergebliche Bemühen Russlands Menschenrechtsverletzungen, Massentötungen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, sowie den Genozid zu verbergen. Während der letzten sechs Jahre ist die tschetschenische Bevölkerung bedrohlich dezimiert worden. Wenn die internationale Gemeinschaft die noch lebenden Tschetschenen nicht beschützt, dann werden wir alle teilhaben an der Schuld an diesem Verbrechen gegen die Menschlichkeit.